Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Waren, die über den Online-Shop von OCCO geschlossen werden.

Vertragspartner des Kunden ist Max Schaffrath, handelnd unter OCCO, Heinrich-Laber-Str. 2, 91792 Ellingen, Deutschland.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten, wird dies entsprechend gekennzeichnet.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Der Kunde kann Produkte zunächst in den Warenkorb legen und seine Eingaben im weiteren Bestellprozess prüfen und korrigieren.

Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden die wesentlichen Bestellinformationen im Checkout angezeigt.

Durch Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung für die im Checkout aufgeführten Waren ab.

Nach Eingang der Bestellung wird automatisiert eine elektronische Bestätigung über den Eingang der Bestellung versendet.

Eine rein automatisierte Eingangsbestätigung stellt für sich genommen noch keine Annahme des Kaufangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn OCCO die Bestellung ausdrücklich bestätigt, die Ware versendet oder die Zahlungsabwicklung beziehungsweise Zahlungsanforderung in einer Weise veranlasst, die als Annahme der Bestellung zu verstehen ist. Maßgeblich ist das zuerst eintretende Annahmeereignis.

Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen gespeichert. Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde die Bestellinformationen elektronisch an die angegebene E-Mail-Adresse.

Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB kann auf unserer Website aufgerufen und gespeichert werden. Bei Nutzung eines Kundenkontos können dort außerdem verfügbare Informationen zu den eigenen Bestellungen eingesehen werden.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angezeigten Preise.

Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise angezeigt. Die Preise enthalten die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Der reguläre Versand von OCCO ist derzeit weltweit kostenlos.

Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können Zölle, Einfuhrsteuern oder sonstige lokale Abgaben entstehen. Diese werden nicht von OCCO erhoben und sind vom Empfänger zu tragen, sofern sie nicht im Checkout ausdrücklich bereits als enthalten ausgewiesen werden.

Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden vor Abschluss der Bestellung im Checkout angezeigt.

Je nach Land, Gerät und technischer Verfügbarkeit können hierzu insbesondere über Shopify Payments angebotene Karten-, Wallet- und weitere Zahlungsmethoden sowie PayPal gehören.

Für einzelne Zahlungsarten, beispielsweise Klarna oder PayPal, können ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.

Für Rabattcodes, Geschenkaktionen, Bundle-Angebote und sonstige Verkaufsaktionen gelten ergänzend die beim jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen.

Eine Kombination mehrerer Aktionen oder Rabattcodes besteht nur, soweit dies im Online-Shop beziehungsweise Checkout ausdrücklich zugelassen wird.

Der Versand erfolgt grundsätzlich mit DHL.

Bei internationalen Lieferungen kann die Zustellung im Zielland durch einen lokalen Partner des Versanddienstleisters erfolgen.

Für verfügbare Ware gelten grundsätzlich folgende Lieferzeiten:

• Deutschland: 2–5 Werktage
• Europäische Union: 3–5 Werktage
• außerhalb der EU: 4–10 Werktage

Bei internationalen Sendungen können insbesondere Zollabfertigungen oder behördliche Vorgänge die tatsächliche Zustellung beeinflussen.

OCCO liefert grundsätzlich weltweit, soweit das betreffende Zielland im Checkout auswählbar ist und keine gesetzlichen oder transportbedingten Versandbeschränkungen entgegenstehen.

Nach Versand der Bestellung erhält der Kunde eine Trackingnummer für die Sendungsverfolgung.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, im Bestellprozess eine vollständige und zutreffende Lieferanschrift anzugeben.

Entstehen aufgrund einer vom Kunden schuldhaft falsch angegebenen oder nicht rechtzeitig korrigierten Lieferanschrift zusätzliche tatsächliche Kosten für Umleitung, Rücktransport oder erneuten Versand, können diese dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

Gegenüber Verbrauchern trägt OCCO das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.

Eine gesetzliche Ausnahme kann insbesondere bestehen, wenn der Verbraucher selbstständig einen Beförderer beauftragt hat, der zuvor nicht von OCCO benannt wurde.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von OCCO.

Für die von OCCO verkauften Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

Bei einem Verbrauchsgüterkauf beträgt die gesetzliche Mindestdauer der Mängelrechte für neue Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Liegt ein gesetzlich relevanter Mangel vor, stehen dem Käufer insbesondere die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung und – soweit deren jeweilige Voraussetzungen erfüllt sind – weitere Rechte wie Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz zu.

OCCO gewährt derzeit keine zusätzliche freiwillige Herstellergarantie, sofern bei einem konkreten Produkt nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.

Die gesetzlichen Mängelrechte werden dadurch nicht eingeschränkt.

Bei beschädigter oder mangelhafter Ware kann sich der Kunde an info@occo-designs.com wenden.

Die Angabe der Bestellnummer und die Übersendung aussagekräftiger Fotos können die Bearbeitung erleichtern, sind jedoch keine Voraussetzung für das Bestehen gesetzlicher Mängelrechte.

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Einzelheiten zu Bedingungen, Fristen, Verfahren, Rücksendekosten und dem Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung .

Das gesetzliche Widerrufsrecht wird durch die nachfolgende freiwillige Rückgabemöglichkeit nicht eingeschränkt.

OCCO gewährt Verbrauchern zusätzlich eine freiwillige Rückgabemöglichkeit von insgesamt 30 Tagen ab Erhalt der Ware.

Nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist setzt die freiwillige Rückgabe voraus, dass sich die Ware in einem unbeschädigten, sauberen und vollständigen Zustand befindet.

Gebrauchsspuren oder Beschädigungen, die über eine übliche Prüfung oder Anprobe hinausgehen, können einer freiwilligen Rückgabe nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist entgegenstehen.

Die unmittelbaren Kosten einer regulären Rücksendung trägt der Kunde.

OCCO stellt derzeit kein vorfrankiertes Retourenlabel zur Verfügung. Die Rücksendung ist vom Kunden selbst zu organisieren.

Hiervon unberührt bleiben Kosten, die OCCO aufgrund berechtigter gesetzlicher Mängelansprüche zu tragen hat.

OCCO
Heinrich-Laber-Str. 2
91792 Ellingen
Deutschland

Bei einer freiwilligen Rückgabe nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist wird nach Eingang und Prüfung der Ware grundsätzlich der tatsächlich gezahlte Kaufpreis der zurückgegebenen Ware unter Berücksichtigung gewährter Rabatte über die ursprünglich verwendete Zahlungsart erstattet.

Für den gesetzlichen Widerruf gelten unabhängig davon die gesetzlichen Erstattungsregeln und unsere Widerrufsbelehrung.

OCCO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Ebenfalls unberührt bleibt die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht, sowie aufgrund einer ausdrücklich übernommenen Garantie, soweit eine solche im Einzelfall besteht.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet OCCO für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

OCCO ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz nicht entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Vorschriften; soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, kann der Geschäftssitz von OCCO als Gerichtsstand vereinbart werden.

Für Verbraucher wird kein von den gesetzlichen Zuständigkeitsregeln abweichender ausschließlicher Gerichtsstand begründet.